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TeutonenThrasher ( TeutonenThrasher@feddit.org )  to Deutschland@feddit.orgDeutsch · 2 years ago

Aus Bürgergeld wird Grundsicherung: Das ändert sich alles

www.gegen-hartz.de

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Aus Bürgergeld wird Grundsicherung: Das ändert sich alles

www.gegen-hartz.de

TeutonenThrasher ( TeutonenThrasher@feddit.org )  to Deutschland@feddit.orgDeutsch · 2 years ago
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Es ist faktisch im Koalitionsvertrag beschlossen: Die Umbenennung des Bürgergeldes zurück in „Grundsicherung für Arbeitssuchende“. Laut vorliegenden
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  • remon ( remon@ani.social ) 
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    13
    ·
    2 years ago

    Laut vorliegenden Informationen soll die “Grundsicherung für Arbeitssuchende” nicht im vollem Umfang neu gestaltet.

    Werden?

    • Aufgehtsabgehts ( Aufgehtsabgehts@feddit.org ) 
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      3
      ·
      2 years ago

      Na gut.

  • byzerium ( byzerium@feddit.org ) 
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    Deutsch
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    8
    ·
    2 years ago

    Ich fasse es mal für euch zusammen

    “Nichts wird sich ändern”

    Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Grundsatzurteil ziemlich klar gemacht ab wann es Menschenunwürdig wird. Das kann Blackrot nennen wie sie wollen. Wir werden immer etwa da rauskommen wo wir gerade sind.

    • Regenschirm ( Regenschirm@feddit.org ) deleted by creator
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      1 year ago

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      • zaphod ( zaphod@sopuli.xyz ) 
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        3
        ·
        2 years ago

        Und genau sowas ist demokratiegefährdend weil die Gewaltenteilung ausgehebelt wird. Das BVerfG kann nur urteilen, aber umsetzen muss es dann die Regierung, die das aber einfach ignorieren kann.

        • Regenschirm ( Regenschirm@feddit.org ) deleted by creator
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          1 year ago

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