Hintergrund | Tagesschau: Bürgergeld - Bas will Termin-Schwänzer härter bestrafen

Beim Bürgergeld soll künftig eine schärfere Gangart gelten: Leistungsempfänger, die es mit Terminen beim Jobcenter nicht so genau nehmen, müssen mit spürbaren Konsequenzen rechnen. Das kündigte Arbeitsminsterin Bas an.

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas will strengere Regeln für Versäumnisse von Bürgergeld-Beziehern. Wer ernsthaft Unterstützung und Arbeit suche, der müsse auch mitmachen, sagte sie beim Tag der Jobcenter in Berlin. "Ein Termin im Jobcenter muss auch wahrgenommen werden. Wenn nicht, dann muss das auch spürbare Konsequenzen haben“, kündigte Bas an… (weiter)

Meinung: Ein herzlicher Dank an die antisozialen Arschlöcher von der SPD. Sowohl an Frau Bas als auch an jene die es ermöglicht haben das sie ihren Posten hat.

#Hintergrund #Deutschland #Bürgergeld #BärbelBas #SPD #Unsozialdemokraten #Jobcenter #Tagesschau #2025-06-17 @deutschland

  • phil_dissonance ( phil_dissonance@lemm.ee ) 
    23·
    1 year ago

    Das Framing allein

    Leute wegen Formalitäten sanktionieren -> tErMiN sChWäNzEr BeStRaFeN

    Die SPD hat halt die Agenda 2010 nie aufgearbeitet und man sah ja schon in der Ampel, wie sie die Schikane gegen Arbeitslose nach ihrer ersten Miniverbesserung direkt wieder auf 120 gedreht haben. Sanktionen sind menschenverachtend und die SPD ist Dreck.

    Noch so ein Bringer im Artikel übrigens:

    Es würden keine offiziellen Zahlen dazu erhoben. Aber es sei keine Seltenheit, dass die Hälfte der Termine nicht wahrgenommen werde, sagte Bas, auch wenn dies regional unterschiedlich sei.

    “Es gibt keine offiziellen Zahlen also behaupte ich einfach mal irgendwas”