Ich glaube der Titel gilt in Deutschland gleichzeitig als Gotteslästerung, Majestätsbeleidigung und Hochverrat.
Wer auch immer das geschrieben hat, ist ab sofort Staatsfeind Nr. 1!
Dann gehöre ich ab jetzt zum extremistischen Untergrund :3
Es gibt Dutzende von uns!
Alternativer Link ohne Paywall: https://www.tagesschau.de/inland/regional/berlin/rbb-volksbegehren-berlin-autofrei-ist-laut-berliner-verfassungsgerichtshof-zulaessig-100.html
tl;dr
Nach den Plänen der Initiative sollen […] fast alle Straßen innerhalb des S-Bahn-Rings […] zu “autoreduzierten Straßen” erklärt werden. Private Autofahrten sollen pro Person nur bis zu zwölfmal im Jahr möglich sein.
Die Initiative hatte im Sommer 2021 mehr als 50.000 Unterschriften für die Einleitung eines entsprechenden Volksbegehrens zur Verkehrswende gesammelt. […] Der Senat schaltete das Verfassungsgericht ein.
Der Gesetzesentwurf ist aus Sicht des Verfassungsgerichtshofs vereinbar mit der Berliner Verfassung, dem Grundgesetz sowie Bundesrecht.
Die Initiative kann nun weitere Schritte hin zu einem Volksentscheid einleiten.
Puh, finde ich gut, aber ich fürchte, die wollen zu viel mit ihrer 12 Fahrten Begrenzung, als dass das jemals eine Mehrheit finden würde.
Man hätte ja auch so als Stufe 1 irgendwie flächendeckend Tempo 30, Verkehrsberuhigung, Parkflächenabbau und -verteuerung, Vorrang für das Fahrrad in den Gesetzesvorschlag bauen können und damit in Berlin ggf. sogar 'ne Mehrheit organisieren können.
In ein paar Jahren, wenn es allen gefällt, dann weitere Maßnahmen zur lebenswerten Stadt.
Ich frage mich auch ganz praktisch, wie man das umsetzen will. Kriegt jeder eine Kundenkarte und die Polizei stempelt ab? Muss man als Beifahrer auch eine Fahrt von seinem Kontingent abdrücken?
Find das auch unglücklich. Wie wär’s damit daß ich eine Tagesberechtigung kaufen kann für ein bestimmtes Kennzeichen (oder auch mit Plakette)… und jedesmal wenn ich eine kaufe wird die teurer, mit Reset am Jahresanfang?
Gibt dann gleich einen schwungvollen Handel, wo Leute billig Berechtigungen kaufen und an die Vielfahrer verkaufen. Das belohnt nochmal zusätzlich diejenigen die selbst nicht fahren ;)
Wenn’s das bei uns geben würde hätte ich ein nettes Nebeneinkommen. Die paar mal wo ich darüber nachdenke das Auto in die Stadt zu nehmen kannst an einer Hand abzählen und das über mehrere Jahre.
Kennzeichenscanner?
Würde ja nur beim Ein- und Ausfahren in/aus dem Ring funktionieren. Außer man hat an jeder Straße einen Kennzeichenscanner.
Ersetze Kennzeichenscanner durch flächendeckende Kameraüberwachung mit KI Auswertung… hätte natürlich auch gleichzeitig den “Mehrwert”, dass man die dann sowieso vorhandene Überwachungsinfrastruktur auch zur “Kriminalitätsbekämpfung” nutzen könnte…
Wird vermutlich wegen der DSGVO schwierig. Das ist ja der gleiche Grund wieso die Tempokontrollen nach dem niederländischen(?) Modell nix geworden sind.
Das war aber so weit ich mich erinnere vorallem deswegen ein Problem, weil es per se jeden Autofahrenden unter Generalverdacjte stellte gesetzeswidrig sich im Straßenverkehr zu verhalten. Das macht der einfache Blitzer zwar auch, speichert aber nicht dazugehörige Personendaten mit ab
Was ist mit carsharing?
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Im Kernstadt ist es wirklich unnötig ein Auto zu besitzen.
Autos in der Stadt sind wie Elephanten im Porzellanladen
Nützlich für den Transport?
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Es gibt sicher Ausnahmen - Leute, die stark mobilitätseingeschränkt sind etwa. Für diese lässt sich aber sicher eine Ausnahme zur Regel finden. Aber sie sollten zumindest erwähnt sein
Dachte es gibt Krankenfahrstühle und städtische Mobilitätsdienste für solche Leute. Auch es gibt Rampen und Absenkautomatiken bei den Öffis.
Für E-Rollis sind Fahrradwege und gut ausgebaute Fusswege sehr wichtig.
CDU: “Dann muss wohl eine Grundgesetzänderung her”
Ich bin mir nicht so sicher. Hier beißen sich nämlich zwei Grundwerte der CDU: Brummbrumm und Menschenverachtung.
Das würde nämlich z.B. auch bedeuten, dass das Bürgergeld für die laufenden Kosten eines Autos aufkommen muss. Ebenfalls könnte dann der Besitz eines Autos evtl. nicht mehr auf das Vermögen angerechnet werden. Ich sehe schon die CDUler vom Maserati-fahrenden Bürgergeldempfänger schwadronieren.
Kompromissvorschlag: Grundrecht auf Luxus-Autos für Reiche.
Artikel 0: “Mensch nach diesem Gesetze ist, wer…”
Sich aus eigenen wirtschaftlichen Mitteln ein Kraftfahrzeug beschaffen und unterhalten kann. Subventionen für den Erwerb eines Kraftfahrzeuges stehen nicht im Widerspruch zur individuellen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit.
Der Witz: für diese Grundgesetzänderung fände sich wahrscheinlich schnell eine Mehrheit.
Da Linke und Grüne da sicher nicht mitziehen werden, ginge das nur über stimmen der AfD, und da würde zumindest die SPD nicht mitziehen. Von daher wird sich da kaum eine Mehrheit finden
Hä? Die Grünen finden Grundgesetzänderungen, die die CDU vorschlägt, immer richtig gut und weinen dann ob der Konsequenzen.
Zwei Fehler in einem Satz, wow. Dass die Grünen da nicht mitstimmen würden, und dass die SPD nicht mit der AfD stimmen würde.
GG Artikel 1 wird sofort umgeschrieben
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Ewigkeitsklausel sagt nein.
Also Autofahrer, war es nicht immer so? Wieso war es nicht immer so?
