Der Linken-Vorstand reagiert mit einem Fünf-Punkte-Plan auf die Vereinsgründung von Noch-Mitglied Wagenknecht. Das Papier liegt dem ARD-Hauptstadtstudio vor. Beteiligte des Vereins will man aus der Partei ausschließen.
- SomeDude ( @ProcurementCat@feddit.de ) Deutsch44•11 months ago
Die Linkspartei demonstriert übrigens wunderbar, dass man Extremist:Innen nicht dulden kann. Sie haben sich ständig geweigert, das Wagenknecht Problem anzugehen, haben es permanent ignoriert, und jetzt zerfällt die Partei weil sie sich einfach nicht ernsthaft damit beschäftigen wollten.
Praktisch Prokrastination auf Parteiebene.
- Guildo ( @Guildo@feddit.de ) Deutsch20•11 months ago
Die Wagenknecht-Leute sind nach den etablierten Definitionen keine Extremisten. Außerdem vergisst du, dass die einen großen Anteil in der Partei gestellt haben und warum sollte sich dieser große Anteil selber rauswerfen? Ein Rauswurf wäre außerdem ein autoritärer Move gewesen, der einer Parteisäuberung gleich gekommen wäre. Kannste nach 1953 nicht mehr bringen.
- flora_explora ( @flora_explora@beehaw.org ) Deutsch10•11 months ago
Ich stimme dir zu, dass der Kommentar, auf den du dich beziehst, unsauber formuliert war. Allerdings würde ich das Herumzögern als ähnlich fatal bewerten. Ich weiß nicht, ob man alle gleich hätte rauswerfen können/sollen. Aber zumindest Sahra Wagenknecht ist ja wohl schon sehr lange überfällig und hat auch genug Anlass für einen Parteiausschluss gegeben. (Ähnlich wir Boris Palmer bei den Grünen…)
- Guildo ( @Guildo@feddit.de ) Deutsch7•11 months ago
Boris Palmer war nach meiner Ansicht krasser. Wir können aber auch mal Beispiele wie Thilo Sarrazin nehmen, da hat ein Parteiausschluss funktioniert - nach dem dritten Anlauf. Parteiausschlussverfahren sind eine leidige Angelegenheit, die man nicht nutzen will.
- SomeDude ( @ProcurementCat@feddit.de ) Deutsch5•11 months ago
Innerhalb der Linkspartei ist der Wagenknecht-Flügel natürlich die Extremisten. Das ist doch gerade das Problem, wenn sie es nicht wären, gäbe es keinen Konflikt, weil sie in allen politische Fällen ja sonst einer Meinung wären.
- Guildo ( @Guildo@feddit.de ) Deutsch1•11 months ago
Wie definierst du Extremismus?
- SomeDude ( @ProcurementCat@feddit.de ) Deutsch4•11 months ago
“Ich gehe so sehr gegen die Parteilinie und antagonisiere jeden bis ich meine eigene Partei gründe weil wir nicht mehr zusammen arbeiten können”?
- Guildo ( @Guildo@feddit.de ) Deutsch3•11 months ago
Ja, das ist ein bisschen schwach. Hier findest du mehr: https://de.wikipedia.org/wiki/Extremismus
- SomeDude ( @ProcurementCat@feddit.de ) Deutsch3•11 months ago
Oh, dann hab ich mir ja völlig unnötig Sorgen gemacht. Wenn Wagenknecht nicht extrem für den Rest ihrer Partei ist, dann wird sie ja sicher bleiben.
- Guildo ( @Guildo@feddit.de ) Deutsch3•11 months ago
Denk dir einen anderen Begriff aus. Dieser ist jedenfalls schon besetzt. Querfront, links-konservativ, naiv etc.
- Anekdoteles ( @Anekdoteles@feddit.de ) Deutsch1•11 months ago
Was genau unterscheidet deiner Meinung nach denn die westdeutsche Großstadt-Linke von einer SPD mit noch mehr Mindestlohn?
- Guildo ( @Guildo@feddit.de ) Deutsch1•11 months ago
Darin, dass die westdeutschen Großstadt-Linken noch Ideaele und Prinzipien haben. Bei der SPD sind die spätestens mit der Schaumwein-Steuer flöten gegangen und seitdem nicht mehr aufgetaucht.
- Anekdoteles ( @Anekdoteles@feddit.de ) Deutsch3•11 months ago
Nicht, dass du damit nicht recht hättest, aber Wähler führen halt auch unbewusst Erwartungswertanalysen durch: Wenn es mit der SPD schon nicht die low-hanging Fruits gibt, wirds mit der Linken noch unwahrscheinlicher, das Wahlprogramm zu bekommen.
- Chariotwheel ( @Chariotwheel@kbin.social ) 19•11 months ago
“die Linke” bedeutet auf Deutsch übersetzt “stirb, Linke”
Wenn wir alle nur besser Englisch könnten, dann hätte uns der Name schon gewarnt.
- voodoocode ( @voodoocode@feddit.de ) Deutsch12•11 months ago
Hier versteckt sich irgendwo ein “Die Bart” Witz
- Guildo ( @Guildo@feddit.de ) Deutsch12•11 months ago
Boah, ist der Artikel schlecht recherchiert.
Denn Bundestagsabgeordnete einer Fraktion dürfen nicht zwei verschiedenen Parteien angehören.
Als Mitglied der Linken darf man generell keiner zweiten Partei angehören. Es dürfte also kein Problem sein die entsprechenden Leute rauszuwerfen und selbst ein Engagement bei dieser de facto Partei dürfte damit schon problematisch werden.
- arrr ( @arrr@lemmy.dbzer0.com ) Deutsch8•11 months ago
Trifft das auch auf Vereine zu? Wagenknecht hat ja bisher noch keine Partei gegründet.
- Guildo ( @Guildo@feddit.de ) Deutsch9•11 months ago
Nein, aber da dieser neue Verein als Konkurrenz auf der politischen Bühne agiert, wird man da wohl relativ streng drauf reagieren.
- geissi ( @geissi@feddit.de ) Deutsch2•11 months ago
Mitglied der Linken darf man generell keiner zweiten Partei angehören
Rein rechtlich wäre es erlaubt, ist aber wohl tatsächlich durch §2 (1) der Parteisatzung ausgeschlossen.
- Sodis ( @Sodis@feddit.de ) Deutsch2•11 months ago
CSU und CDU bilden auch eine Fraktion und sind unterschiedliche Parteien. Das ist doch kompletter Blödsinn.
- tryptaminev 🇵🇸 🇺🇦 🇪🇺 ( @tryptaminev@feddit.de ) Deutsch7•11 months ago
Es geht darum, dass jeder individuelle Politiker nicht gleichzeitig zwei verschiedenen Parteien angehören soll, nicht dass sich eine Fraktion auch aus mehreren Parteien zusammensetzen kann.
- Sodis ( @Sodis@feddit.de ) Deutsch1•11 months ago
Die Linken-Fraktion wäre aber spätestens dann passé, wenn aus dem Wagenknecht-Verein eine Partei entsteht - womit politische Beobachter Anfang nächsten Jahres rechnen. Denn Bundestagsabgeordnete einer Fraktion dürfen nicht zwei verschiedenen Parteien angehören.
Aus dem Artikel, das kann man in beide Richtungen lesen, ist jetzt aber eh hinfällig, da das Wagenknecht Lager ausgetreten ist und dieser Fall nicht mehr eintreten kann. Ergo kommt es nur darauf an, ob BSW und Linke weiterhin zusammen eine Fraktion bilden wollen.
- Guildo ( @Guildo@feddit.de ) Deutsch4•11 months ago
Nein, denn die CSU beschränkt sich auf Bayern und ist keine Konkurrenz zur CDU. Wagenknecht hingegen ist bundesweit wie die Linke.
- Sodis ( @Sodis@feddit.de ) Deutsch1•11 months ago
Deswegen können die trotzdem zusammen eine Fraktion bilden, wenn sie das wöllten.
- Guildo ( @Guildo@feddit.de ) Deutsch2•11 months ago
Könnten sie ja, aber ich halte das für unwahrscheinlich. Dafür sind die Flügel zu sehr zerstritten.
- CyberEgg ( @CyberEgg@discuss.tchncs.de ) Deutsch1•11 months ago
WASG und PDS bildeten vor ihrem Zusammenschluss auch eine gemeinsame Fraktion
- Guildo ( @Guildo@feddit.de ) Deutsch3•11 months ago
WASG ist nicht aus der PDS hervorgegangen und war eine Abspaltung der SPD. Das kann man nicht gleichsetzen.
- voodoocode ( @voodoocode@feddit.de ) Deutsch10•11 months ago
Ihr könnt nicht austreten, wenn wir euch vorher rausschmeißen! an die Stirn tipp
- Jagermo ( @Jagermo@feddit.de ) Deutsch8•11 months ago
🍿
Es bleibt spannend; heute ist wohl die Kundgabe zu den Plänen die schon länger im Raum stehen und gleichzeitig kündigt die.Linke an, Parteimitglieder die Wagenknecht (unterstützen, nahestehen?) aus der Partei zu entlassen … immrhin stringent.
- Quittenbrot ( @Quittenbrot@feddit.de ) Deutsch2•11 months ago
Abwarten, was tatsächlich passiert. Für den Moment ist das primär eine Drohung, um die Reihen möglichst geschlossen zu halten.
Die eigentliche Reaktion wird sehr davon abhängen, wer und wie viele sich in Wagenknecht-Lager schlagen werden.
- Sodis ( @Sodis@feddit.de ) Deutsch4•11 months ago
Das Wagenknecht Lager hat gerade selbst angekündigt, dass sie aus der Partei austreten.
- Guildo ( @Guildo@feddit.de ) Deutsch2•11 months ago
Alles andere wäre auch schmierig gewesen.