- ebikefolder ( @ebikefolder@feddit.de ) Deutsch66•10 months ago
Die FDP wird sich kurz räuspern und in Folge kriegt die SPD mal wieder Bauchschmerzen.
- SomeDude ( @ProcurementCat@feddit.de ) Deutsch23•10 months ago
Shit, fast so als sollte man so wählen, dass die SPD nur mit linken Parteien koalieren kann.
- Pleb ( @pleb_maximus@feddit.de ) Deutsch11•10 months ago
Ach, hast dir ja auch einen Anzeigenamen zugelegt, hatte mich gewundert wo du steckst.
Aber da muss ich gleich mal ein wenig fies sein: Dazu müsste schon ein so überwältigend starkes Ergebnis für Linke Parteien dabei rumkommen, dass die sPD schon rechnerisch gar keine andere Möglichkeit mehr hat. Spricht jetzt nicht gerade für die.
- SomeDude ( @ProcurementCat@feddit.de ) Deutsch10•10 months ago
Spricht jetzt nicht gerade für die.
Die Wähler. Es spricht nicht gerade für die Wähler.
Jede verfickte Wahl immer die gleiche scheiße, egal ob Bund oder Länder: der Wähler gibt erst keine Mehrheit für SPD + Grüne, und dann meckern alle, dass Grüne/SPD keine linke Politik machen.
Und dann darf man sich wieder 4-5 Jahre lang erzählen lassen, dass die Grünen in BW gar keine linke Partei sind. Dass die Grünen in Hessen keine linke Partei sind. Dass die SPD in Berlin keine linke Partei ist. Dass die SPD im Bund keine linke Partei ist.
Währenddessen arbeiten FDP und Union in Thüringen gerade schon wieder mir der AfD zusammen. Weil so nämlich rechte Parteien sind.
- Pleb ( @pleb_maximus@feddit.de ) Deutsch6•10 months ago
Also gerade Berlin ist jetzt wirklich kein gutes Beispiel für deinen Punkt. Es hätte gereicht um die RRG-Koalition fortzuführen, aber die sPD wollte dann doch lieber wieder unter der CDU mitregieren. Ähnliches im Bund 2013, RRG wäre möglich gewesen, aber man rennt als Partei doch zuerst wieder zur CDU um unter Merkel mit durchregieren zu dürfen als selbst den Kanzler zu stellen.
Für Hessen und BW bin ich gerade zu faul nachzuschauen.Also nein, ist nicht nur der blöde Wähler. Du magst es als Parteimitglied vielleicht nicht gern hören, aber die Partei muss sich da auch einfach mal an die eigene Nase fassen. Deshalb meinte ich auch, dass mit der sPD so überwältigend linke Wahlergebnisse rumkommen müssen, dass sie rechnerisch keine andere Möglichkeit mehr hat. Zumindest ich habe den Eindruck, dass sie sonst nur all zu gern doch mit der CDU ins Bett steigt, unabhängig davon was sonst noch möglich wäre.
- ToE ( @Toe@feddit.de ) Deutsch2•10 months ago
Ich habe die Aussage jetzt so verstanden:
In dieser Demokratie ist es bei jeder Bundestags und Landtagwahl das gleiche. Zuerst finden die von mir bevorzugte(n) Partei(en) keine absolute Mehrheit und müssen in einer Koalition mit anderen Partei Kompromisse eingehen. Danach meckert mein Umfeld, dass es Kompromisse gibt.
Während der Legislaturperiode wird beschwert sich das Umfeld, dass diese Kompromisse umgesetzt werden und nicht das Parteiprogramm der einzelnen bevorzugten Partei.
Wahrendessen arbeiten versch. Parteien daran, in der nächsten Wahl Regierungspartei zu werden oder zu bleiben.
Mit Ausnahme, dass einige Wähler nicht verstanden haben, was eine Koalition mit sich bringt, hört sich das nach einer funktionierenden Demokratie an.
- Ooops ( @Ooops@kbin.social ) 3•10 months ago
Deutsche wählen Rechts. Dann sind die unzufrieden. Und wählen wieder Rechts. Und sind unzufrieden. Also wählt ein kleiner Teil endlich mal mit Verstand, nur dass dann linke Parteien immer noch so klein sind, dass die nur mit massiven Kompromissen und zusammen mit rechten Parteien Politik machen können. Ergebnis: Man wählt dann eben wieder Rechts, weil diese Linken ja auch nicht genug linke Politik machen (können!).
Die Lösung ist endlich die Gehrinwäsche abzuschütteln und nicht immer und bei auch dem linkesten Wahlergebnis eine rechte Mehrheit zu haben (unter denen man sich als Linker dann das geringste Übel aussuchen muss). Aber das scheint in Deutschland nicht möglich.
(Siehe unsere letzte Bundestagswahl: 53% aller Sitze bekamen rechte Parteien. Und dann weint man, dass die Regierung nicht “links” genug ist. Nach derzeitigen Umfragen kommen die Rechten dann zusammen wieder auf 67% der Sitze… das wird all den Weinern sicher zu mehr sozialer Politik verhelfen…)
Bei der nächsten Wahl haben wir also bei jetzigen Stand die Auswahl zwischen CDU und SPD (dann schimpfen wieder alle über die böse SPD, die als nur halb so große Partei nicht genug Sozialpolitik durchsetzt) oder man gibt der CDU die Ausrede, nach der sie suchen, mit der AfD zu koalieren. Die Grünen werden ja vorsorglich schon seit langem als der Feind dargestellt, mit dem man nicht regieren kann.
Und der Wähler heult dann wieder rum, als hätte er nicht genau das bekommen, was er gewählt hat.
- MrMakabar ( @MrMakabar@slrpnk.net ) Deutsch1•10 months ago
Nur mit den Grünen, sonst kommt wieder eine GroKo.
- Guildo ( @Guildo@feddit.de ) Deutsch5•10 months ago
Wenn du die Grünen wählst, wählst du auch die CDU.
- MrMakabar ( @MrMakabar@slrpnk.net ) Deutsch11•10 months ago
2013 hat die SPD sich geweigert eine Rot-Rot-Grüne Koalition zu machen und hat lieber Merkel als Kanzler gehabt, als Peer Steinbrück. Das ist in Berlin ja letztens wieder geschehen, nur halt mit Bürgermeister.
- Guildo ( @Guildo@feddit.de ) Deutsch8•10 months ago
Das ist wahr. Das Problem ist auch hier - wenn man die Linke wählt, dann wählt man auch nicht RRG, da sich Grüne und SPD weigern ernsthaft mit der Linken zu kooperieren. Das heißt: Wir haben dank red scare nur die Alternative zwischen Ampel, große Koalition oder Jamaika. Und ich finde alle drei Auswahlmöglichkeiten gelinde gesagt scheiße.
- tobi ( @DerTobi_NerdsWire_de@feddit.de ) Deutsch1•10 months ago
Wagenknecht…?
- Ooops ( @Ooops@kbin.social ) 4•10 months ago
Dann kriegen wir also rechte Migrationspolitik und Kuscheln mit Diktatoren in der Außenpolitik und ein bißchen Sozialpolitik inklusiver viel wahnhafter Dummheit. Nein, danke.
- Björn Tantau ( @bjoern_tantau@swg-empire.de ) Deutsch10•10 months ago
Wütender Hochwähli
- AAA ( @AAA@feddit.de ) Deutsch34•10 months ago
Auch SPD: Superreich sind alle mit 5000€ auf der hohen Kante. Und Menschen mit mehr als 100 Mio sind ausgenommnen, denn die sind nicht superreich, sondern megareich.
- Flipper ( @Flipper@feddit.de ) Deutsch14•10 months ago
Nein. Es werden am Ende Häuser besteuert. Das ist einfach, steht im Grundbuch und man kann es nicht außer Land schaffen. Also außer du hast 20 dann bist du eine Vermiergmbh.
Vorhandenes “Bar” Vermögen wird nicht angetastet. Ist ja so schwierig zu bestimmen.
- Anekdoteles ( @Anekdoteles@feddit.de ) Deutsch5•10 months ago
Nein. Es werden am Ende Häuser besteuert
Ganz sicher nicht, denn Häuser gehören alten Menschen und alte Menschen sind das Kernklientel der SPD.
- Björn Tantau ( @bjoern_tantau@swg-empire.de ) Deutsch4•10 months ago
Als ob die SPD ein Problem damit hätte ihr Kernklientel zu vergraulen.
- AAA ( @AAA@feddit.de ) Deutsch4•10 months ago
Befürchte ich auch. Wo wir wieder beim Thema wären ob Hausbesitz = Superreich bedeutet. Zumal wenn dann die Industriellen Familie mit hunderten Wohnungen nicht belangt wird, weil ist ja eine Firma, kannst du das niemandem verkaufen. Und diesen Spagat, da eine Regelung zu finden die die richtigen “trifft”, traue ich der SPD nicht zu. Da haben sie schon in der Vergangenheit gezeigt, dass sie eher die low-hanging fruits nehmen, die sich nicht wehren können.
Stichwort Finanztransaktionssteuer, die Ex-Finanzminister Scholz persönlich vom anvisieren Hochfrequenzhandel und Spekulationsgeschäften auf Aktientransaktionen ungebogen hat.
- Ooops ( @Ooops@kbin.social ) 2•10 months ago
Wo wir wieder beim Thema wären ob Hausbesitz = Superreich bedeutet.
Wenn ich mich nicht sehr irre hat das Bundesverfassungsgericht da schon vor langer Zeit 'ne Meinung zu geäußert (weil die Besteuerung ungerecht war, wurde die Vermögenssteuer ja dann ausgesetzt anstatt das Problem zu beheben).
Also ja, Häuser als Vermögen dann zu besteuern, wenn damit Gewinne erwirtschaftet werden, ist möglich. Und das trifft dann eben nicht das Wohneigentum, sondern die Immobiliengesellschaften.
- Anekdoteles ( @Anekdoteles@feddit.de ) Deutsch5•10 months ago
Superreich ist jeder mit mehr als 2500€ Netto - außer er bezieht es aus Sozialleistungen.
- AAA ( @AAA@feddit.de ) Deutsch5•10 months ago
Oder Kapitalerträgen.
- Anekdoteles ( @Anekdoteles@feddit.de ) Deutsch1•10 months ago
Richtig, denn das sind ja Leistungsträger und Sparer.
- Kühe sind toll ( @cows_are_underrated@feddit.de ) Deutsch2•10 months ago
Ab 5k netto ist man dann mega reich und somit nicht betroffen.
- Captain Baka ( @Captain_Baka@feddit.de ) Deutsch19•10 months ago
So ein bisschen Zweifel hab ich ja schon dass das was wird. Ich lass mich aber gern vom Gegenteil überzeugen.
- jlow (he/him) ( @jlow@beehaw.org ) Deutsch5•10 months ago
Ja, die Hoffnung stirbt zuletzt das sie eines Tages ihrem “Wer jat uns verraten”-Motto nicht mehr alle Ehre machen. Genau wie anderswo schon gesagt wird Lindner da wie immer kurz reingrätschen und dann werden sie wieder genau gar kein Rückrat haben.
Ich bin ganz vorsichtig optimistisch.
- Wutchilli ( @Wutchilli@feddit.de ) Deutsch9•10 months ago
Ich beneide dich darum dass du noch optimistisch sein kannst.
- rumschlumpel ( @ichmagrum@feddit.de ) Deutsch10•10 months ago
Schön und gut, dass das im Programm steht, aber mit welchen Mehrheiten soll das jemals umgesetzt werden? Das letzte Mal, dass das zumindest denkbar war war 2013, und da hatte die SPD dann keinen Bock auf die Linke. Aktuell scheint es wahrscheinlicher, dass die nächste Bundesregierung von CDU und AfD gebildet wird, als dass sich SPD und Linke zusammenraufen.
- Ooops ( @Ooops@kbin.social ) 2•10 months ago
Willkommen in der Demokratie. Wenn die Mehrheit der deutschen Wähler will, dass Reiche nicht besteuert werden, sondern sie stattdessen immer mehr zahlen müssen, ist das auch 'ne Aussage.
Das sollte keine Partei davon abhalten, sich das klar zum Ziel zu setzen.
- Diplomjodler ( @Diplomjodler@feddit.de ) Deutsch6•10 months ago
Ist ja immerhin positiv, wenn das Thema wenigstens mal in der politischen Diskussion verankert wird. Kurzfristig wird auch das aber nichts ändern.
- Guildo ( @Guildo@feddit.de ) Deutsch8•10 months ago
Ich glaube der SPD nichts. Ich habe mich nämlich bereits ausführlich mit 1918/1919 beschäftigt.
- trollercoaster ( @trollercoaster@feddit.de ) Deutsch3•10 months ago
DIe Umfragewerte sind scheiße, da muss mal wieder schnell das soziale Profil geschärft werden. Hinterher wird sich zeigen, dass das Alles wieder mal nur heiße Luft war.
Einer Partei wie der SPD kann ich aber leider nicht mehr glauben, dass sie auch nur ausversehen irgendwas soziales macht.